Das neue deutsche Regierungssystem: Die Europäisierung von by Dr. Roland Sturm, Dr. Heinrich Pehle (auth.)

By Dr. Roland Sturm, Dr. Heinrich Pehle (auth.)

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6 der Hermeneutik und der Literaturtheorie mit denen der empirischen Forschung verbindet. Es hat mich gefreut, daß die Herausgeber bereit waren, das Buch in die Reihe "Konzeption Empirische Literaturwissenschaft" aufzunehmen. Erkenntlich bin ich ihnen auch für ihre kritische Durchsicht des Manuskriptes.

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Neuss, BeatelHilz, Wolfram (1999): Deutsche personelle Repräsentanz in der EU-Kommission (Komad-Adenauer-Stiftung, Interne Studie Nr. 180). Pehle, Heinrich (1998): Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Ausgegrenzt statt integriert? Das institutionelle Fundament der deutschen Umweltpolitik, Wiesbaden. ): The European Union and Member States. , ManchesterlNew York, S. 61-104. Rudzio, Wolfgang ('2000): Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, Opladen. ): Deutschlands neue Außenpolitik, Band 4: Institutionen und Ressourcen, München, S.

Die Vorbereitung der Zusammenkünfte der verschiedenen Fachministerräte in Brüssel obliegt dem jeweils zuständigen Ministerium, das sich mit allen anderen sachlich betroffenen Ministerien abzustimmen hat (Hoyer 1998: 79). Die Initiative geht also jeweils von dem zuständigen Referatsleiter im federführenden Ressort aus. Nur was auf der Ebene der Referatsleiter strittig bleibt, wird ,,nach oben" - über die Unterabteilungs- und Abteilungsleiter - auf die Staatssekretärsebene weitergeleitet. Erst, wenn auch die Staatssekretäre keine Einigung erzielen können, werden die Minister persönlich eingeschaltet.

Die neue Aufgabenteilung sieht im Grundsatz vor, daß das Auswärtige Amt für COREPER 11 zuständig ist, während das Finanzministerium für COREPER I verantwortlich zeichnet. In einer Mitteilung des Kanzleramtes über die neue Zuständigkeitsverteilung wird dieses Prinzip durch Ausnahmeregelungen zugunsten des Finanzministeriums konkretisiert. Befaßt sich COREPER 11 mit der Vorbereitung des Rates Wirtschaft und Finanzen, mit Haushaltsoder Steuerfragen, geht die Zuständigkeit in Berlin vom Außenauf das Finanzministerium über.

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