Politik in Mecklenburg-Vorpommern by Martin Koschkar, Christian Nestler, Christopher Scheele

By Martin Koschkar, Christian Nestler, Christopher Scheele

Seit 1989/90 hat sich in Mecklenburg-Vorpommern viel verändert. Im Spiegel der Transformation zeigt sich eine Entwicklung mit Licht und Schatten. In spezifischen ostdeutschen Rahmenbedingungen haben Politik und Parteienwettbewerb diesen Prozess mitgestaltet. Das Bindestrichland steht aber auch zukünftig vor besonderen Herausforderungen: Der Demographische Wandel, der Auslaufende Solidarpakt 2019, die geringe gesellschaftliche Verankerung der Parteien, verfestigter Rechtsextremismus im östlichen Landesteil und eine im Bundesschnitt immer noch hohe Arbeitslosigkeit sind in dieser Hinsicht nur einige Stichworte. Dieser Band bietet eine aktuelle Übersicht zu Mecklenburg-Vorpommern, das sich im Fokus der Politikwissenschaft als interessante Fallstudie präsentiert. Die Spezifika der Entwicklung bieten einen Einblick in regionale Lösungsansätze im Umgang mit Herausforderungen der Politik und des ostdeutschen Parteienwettbewerbs: Das Laboratorium Mecklenburg-Vorpommern.

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6 der Hermeneutik und der Literaturtheorie mit denen der empirischen Forschung verbindet. Es hat mich gefreut, daß die Herausgeber bereit waren, das Buch in die Reihe "Konzeption Empirische Literaturwissenschaft" aufzunehmen. Erkenntlich bin ich ihnen auch für ihre kritische Durchsicht des Manuskriptes.

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Mit diesem Umstand hatten 1990 alle Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern schwer zu kämpfen. 25 Das Ergebnis dieser Kampagne war jedoch für die Sozialdemokraten ernüchternd. Bei der Landtagswahl vom 14. Oktober 1990 erhielten sie, ähnlich wie bei der Volkskammerwahl im März und der späteren Bundestagswahl, nur rund 27 Prozent der Zweitstimmen. Damit lagen sie deutlich hinter der von Gomolka geführten CDU (38,3 Prozent), aber auch deutlich vor der LL/PDS (15,7 Prozent), die sich im Verlaufe des Jahres zu einer ernst zu nehmenden Konkurrenz im linken Spektrum entwickelt hatte.

77 Vgl. ), Parteien und Politik in Mecklenburg-Vorpommern, 1999, S. 82. 78 Vgl. , S. 82 – 83. Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern 47 Fraktionschef wählten die SPD-Parlamentarier Gottfried Timm, welcher im April 1996 durch Ringstorff abgelöst wurde. Bestimmende Themen der Legislaturperiode waren die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, der Umgang mit der zweiten Werftenkrise, die Handhabe der DDR-Vergangenheit und die Kontroversen um die zukünftige Bildungsund Schulpolitik. 79 Die langwierigen und von schlechtem Klima geprägten Koalitionsverhandlungen mit der CDU mündeten in einer Großen Koalition, in der die Genossen als Juniorpartner fungierten.

101. , S. 98. 81 Ebd. 82 Vgl. ebd. 83 Ebd. 84 Vgl. , S. 98 – 99. 48 Timm Flügge/Benjamin Hein 1998 – 2002: Rot-Roter Tabubruch Aus den Landtagswahlen 1998 ging die SPD mit 27 von 71 Abgeordneten erstmals als stärkste Fraktion hervor und konnte dementsprechend mit Hinrich Kuessner das Amt des Landtagspräsidenten übernehmen. Durch die Bildung einer Koalition mit den Sozialisten konnte die SPD mit Harald Ringstorff erstmals den Ministerpräsidenten in Mecklenburg-Vorpommern stellen. Zu ihrem Fraktionschef wählten die Genossen den seit 1994 im Landtag präsenten Volker Schlotmann.

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