Regulative Politik: Zähmungen von Markt und Technik by Dr. Roland Czada, PD Dr. Susanne Lütz, Dr. Stefan Mette

By Dr. Roland Czada, PD Dr. Susanne Lütz, Dr. Stefan Mette (auth.)

Die Regulierung von Markt und Technik ist heute eine zentrale Staatsaufgabe. Die Deregulierung und Globalisierung von Märkten, aber auch technische Gefahren erfordern neue Regeln und Überwachungsinstitutionen. Der Lehrtext behandelt Theorie, Praxis und Veränderungen regulativer Staatlichkeit. Die neoliberale Wende der 80er Jahre, die globale Entfesselung der Marktkräfte und Gefahren der Technik in der Risikogesellschaft erfordern neue Regeln, Überwachungsinstitutionen und Sanktionsinstrumente. Der auf Forschungsergebnissen zur Regulierung der Kernenergie, des Finanz- und Telekommunikationssektors aufbauende Lehrtext behandelt theoretische Grundlagen, politisch-administrative Institutionen und Prozesse sowie historische Veränderungen regulativer Staatlichkeit.

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6 der Hermeneutik und der Literaturtheorie mit denen der empirischen Forschung verbindet. Es hat mich gefreut, daß die Herausgeber bereit waren, das Buch in die Reihe "Konzeption Empirische Literaturwissenschaft" aufzunehmen. Erkenntlich bin ich ihnen auch für ihre kritische Durchsicht des Manuskriptes.

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Deutschland und die USA als Vergleichsfalle Die Aufgaben und Ziele regulativer Politik sind klar umrissen: Es geht um die Bildung von Regeln, die Uberwachung der Regeleinhaltung und um deren 45 Yorteil der vergleichenden Analyse Ăhnlichkeit und Differenz der Untersuchungsfallc Durchsetzung. Der internationale Vergleich zeigt, dass diese Aufgaben in hochst unterschiedlicher Weise erledigt werden. Es gibt also keinen Konigsweg, die one best solution, sondern alternative politisch-administrative Wege zu mehr Sicherheit.

Die Uberwachungsorgane mtissen entweder als unabhăngige, zur eigenstăndigen Regelsetzung ermăchtigte Behorden verfasst sein oder von auBerstaatlichen Normbildungsgremien und Inspektionsorganen, wie den technischen Sicherheitsvereinen, in ihrer Arbeit untersttitzt werden. Die heutige technische Sicherheitsregulierung unterscheidet sich von dem her- Wirtschaftsaufsicht kommlichen, vor allem in Deutschland vorherrschenden btirokratischen Verstănd­ und Regulative Politik nis der Wirtschaftsaufsicht dadurch, dass sie eine stăndige Normanpassung erfordert.

Zur Vertiefung dieser Problematik sollen die folgenden Kapitel beitragen. Schaubild 3 vermittelt einen Einblick in die Strukturen des Regulierungsfeldes. Es gliedert die Aufgaben und Akteure der kerntechnischen Sicherheitsregulierung nach vorwiegend technischen Belangen und solchen, die eher sozialen und betriebsorganisatorischen Ablăufen zuzurechnen sind. Dabei konzentrieren sich die politischen Auseinandersetzungen weit stărker auf technische Fragen als auf Fragen der Betriebsorganisation. Auch das Wissen um die sozialen und or14 42 Diese Sicht scheint freili ch bei dcn Reaktorsichcrhcitscxpcrtcn - zumindcst a ls Wunsch vorstellung - vorzuhcrrschen (Birkhofcr 1991 ).

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